AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen der LERN-PLANET GmbH
1. Geltungsbereich
Die Lern-Planet GmbH veranstaltet Deutschkurse, Integrationskurse, Orientierungskurse, Weiterbildungen, Seminare, Nachhilfe, sonstige Lehrveranstaltungen und Bildungsmaßnahmen sowie Prüfungen und bietet eine Kinderbetreuung für Deutschkursteilnehmer an. Die Angebote und Leistungen der Lern-Planet GmbH erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB). Mit Anmeldung zu einer Bildungsmaßnahme erkennt der Teilnehmer/ die Teilnehmerin die AGB an. Soweit die Geschäftsbedingungen eines Teilnehmers/einer Teilnehmerin insgesamt oder teilweise abweichen, werden Sie nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Diese AGB/Teilnahmebedingungen gelten zwischen der Lern-Planet GmbH und Teilnehmern/innen für alle Bildungsmaßnahmen, die durch die LernPlanet GmbH als Veranstalter durchgeführt werden. Grundlage ist das jeweils aktuell veröffentlichte Weiterbildungsangebot der Lern-Planet GmbH. Im Falle der Förderung durch Dritte (z.B. Agentur für Arbeit, BAMF, o.a.) gelten zusätzliche Teilnahmebedingungen, die bei dem jeweiligen Förderträger zu erfragen sind.
2. Anmeldung
Eine Anmeldung hat auf dem jeweiligen kurs- /lehrgangspezifischen Anmeldeformular der Lern-Planet GmbH in Schriftform zu erfolgen und ist für die Teilnehmerin/ den Teilnehmer verbindlich. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt, und der Eingang durch die Lern-Planet GmbH bestätigt. Ferner wird bei zugangsbeschränkten Kursen-/Lehrgängen die Erfüllung der Eingangsvoraussetzungen geprüft. Nach Bearbeitung der Anmeldung erhält der/die Teilnehmer/in eine Anmeldebestätigung und weitere Hinweise zum Kurs/Seminar. Der Vertrag kommt mit Zugang der Anmeldebestätigung zustande.
3. Durchführung von Bildungsmaßnahmen
Umfang und Inhalt der Bildungsmaßnahme der Lern-Planet GmbH ergibt sich aus der jeweiligen Maßnahmenbeschreibung. Die Lern-Planet GmbH behält sich vor, bei Nichterreichen der notwendigen Mindestzahl von Anmeldungen, Maßnahmen zu verschieben oder abzusagen. Im Falle der Verhinderung seitens der LernPlanet GmbH durch höhere Gewalt, Erkrankung der Dozenten oder einem sonstigen, nicht vom der Lern-Planet GmbH zu vertretenden Grund besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Dozenten zur Durchführung des angekündigten Kurses/Seminars. In einem solchen Falle oder aus organisatorischen Gründen kann eine Veranstaltung durch die Lern-Planet GmbH unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzforderung abgesagt werden. Die Lern-Planet GmbH verpflichtet sich, einen Ersatztermin bzw. einen anderen Dozenten zu benennen.
4. Zahlungsbedingungen
Die Kurs-/Seminarentgelte sind gemäß jeweiligem Teilnehmervertrag zu entrichten. Die Nichtteilnahme/Verhinderung seitens der Teilnehmer nach Beginn der Maßnahme lässt den Vergütungsanspruch unberührt.
5. Kündigungsfristen
Es gelten die auf den Anmeldeformularen genannten Kündigungsfristen. 2 AGB Lern-Planet V4 09.11.2015 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt hiervon unberührt. Von der Agentur für Arbeit geförderte Maßnahmen können jederzeit bei Arbeitsaufnahme gekündigt werden. In diesem Fall wird die/der Teilnehmer/in von der Zahlungspflicht entbunden.
6. Ausschluss
Der Veranstalter kann den/die Teilnehmer/in, der/die die jeweiligen Entgelte oder die im Falle einer Ratenzahlungsvereinbarung entsprechende Rate nicht bezahlt hat, von der weiteren Teilnahme an der Bildungsveranstaltung ausschließen. Ein Ausschluss kommt des Weiteren in Betracht, wenn der/die Teilnehmer/in vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen seine/ihre Teilnehmerverpflichtungen verstößt; er/sie haben einen gegebenenfalls zu verantwortenden Schaden zu ersetzen. In beiden Fällen besteht kein Anspruch auf Rückzahlung bereits entrichteter Teilnahmeentgelte gegenüber dem Veranstalter.
7. Haftung
Für Garderobe und andere Gegenstände kann keine Haftung bei Diebstahl, Verlust oder Beschädigung übernommen werden. Ferner haftet der/die Teilnehmer/In für alle Schäden, die durch ihn/sie verursacht werden.
8. Datenschutz
Die Lern-Planet GmbH ist berechtigt, die mit der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten zu erfassen, zu speichern und zu verarbeiten, soweit dies zur Kurs- oder Maßnahmenabwicklung erforderlich ist. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen finden dabei Anwendung. Es wird darauf hingewiesen, dass bei einer finanziellen Förderung der Bildungsmaßnahme über die erfolgte oder nicht erfolgte Teilnahme und die Zahlung der Teilnahmegebühr die fördernde Stelle unterrichtet werden kann.
9. Copyright
Kurs-/Seminarunterlagen, die Bestandteil des Kurses-/Seminars sind und in das Eigentum der Teilnehmerin / des Teilnehmers übergehen, dürfen ohne schriftliche Zustimmung der Lern-Planet GmbH nicht vervielfältigt, verarbeitet, verbreitet oder zur öffentlichen Weitergabe verwendet werden. Alle sonstigen Unterlagen, die zur Durchführung der Bildungsmaßnahmen verwendet werden, und nicht von den Teilnehmern erworben werden, bleiben Eigentum der Lern-Planet GmbH. Alle Rechte bleiben der Lern-Planet GmbH vorbehalten.
10. Sonstiges
Von diesen AGB/Teilnahmebedingungen abweichende Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Sollte eine Regelung, die Gegenstand der vorstehenden Teilnahmebedingungen ist, unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Erfüllungsort sind die Räumlichkeiten der Lern-Planet GmbH Wiesbaden. Gerichtsstand ist Wiesbaden. Diese AGB/Teilnahmebedingungen gelten ab dem 15. November 2015 für alle neuen Verträge.